Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1.      Allgemeines

1.1     Die vorliegenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen Herrn Luca Ammann (nachfolgend Verkäufer) und seinen Kunden resp. deren Rechtsnachfolgern (nachfolgend „Kunde“ genannt). Sie sind anwendbar, sobald ein Kunde Leistungen oder Produkte des Verkäufers bezieht oder nutzt, insbesondere bei der Nutzung des Onlineshops (www.misterperlmutt.ch). Die AGB können beim Verkäufer bestellt und auf www.misterperlmutt.ch abgerufen und heruntergeladen werden.

1.2     Abweichungen von der vorliegenden AGB sind für den Verkäufer nur verbindlich, wenn sie von ihm ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Änderungen dieser AGB durch den Verkäufer sind jederzeit möglich, die neue Fassung der AGB gilt für alle nach ihrem Inkrafttreten abgeschlossenen Verträge.

1.3     Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als ungültig, unwirksam oder unerfüllbar erweisen, ist dadurch die Gültigkeit, Wirksamkeit und Erfüllbarkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht beeinträchtigt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, den ungültigen, unwirksamen oder unerfüllbaren Teil der AGB durch eine gültige, wirksame und erfüllbare Regelung zu ersetzen, die inhaltlich der AGB am nächsten kommt.

1.4     Die Anpreissungen richten sich an Kunden mit Wohnsitz in der Schweiz.

 

2.      Vertragsschluss

         Die Darstellungen und Anpreissungen des Verkäufers sind für diesen freibleibend und unverbindlich. Erfolgt eine Bestellung über den Bestellmodus auf der Homepage (www.misterperlmutt.ch), so gilt diese Bestellung als Antrag und bleibt bis zur Annahme bzw. bis zur Nichtannahme durch den Verkäufer verbindlich. Der Abschluss des Vertrages erfolgt erst durch Annahme des Antrags durch den Verkäufer mittels Bestellbestätigung.

 

3.      Leistungen und Mitwirkungspflichten

3.1     Der Verkäufer ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen Dritte wie Hersteller, Lieferanten und Hilfspersonen beizuziehen. Insbesondere kann der Versand der Produkte direkt durch den Hersteller oder den Lieferanten erfolgen.

3.2     Die Lieferung erfolgt in der Regel innert 3 bis 5 Werktagen, die Verfügbarkeit der Ware bleibt vorbehalten. Sämtliche Ansprüche des Kunden (Schadenersatz, Rücktritt vom Vertrag, etc.) wegen verspäteter Leistung bzw. Lieferung sind ausgeschlossen. Teillieferungen und/oder -leistungen sind zulässig und sind vom Kunden entgegenzunehmen.

3.3     Der Kunde stellt sicher, dass alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig, im erforderlichen Umfang und für den Verkäufer unentgeltlich erbracht werden. Der Kunde gibt dem Verkäufer rechtzeitig alle für die Vertragserfüllung erforderlichen Angaben und Informationen bekannt.

 

4.      Preise und Zahlungsbedingungen

4.1     Alle Preise verstehen sich mangels anderweitiger Vereinbarung in Schweizer Franken. Die Versandkosten werden mit einer Pauschale von CHF 9.00 in Rechnung gestellt. Allfällige Transportkosten für Sonderlieferungen gehen in jedem Falle zu Lasten des Kunden.

4.2     Sämtliche Nebenkosten wie z.B. für Verpackung, Fracht, Versicherung und Bewilligungen gehen zu Lasten des Kunden. Ebenso hat der Kunde alle Arten von Steuern, Abgaben, Gebühren, etc. zu tragen.

4.3     Erhöht sich der Preis nach Vertragsabschlusses aufgrund einer Änderung der Berechnungsgrundlage (Preiserhöhung bei Hersteller/Lieferant, Änderung Wechselkurse, etc.), unterliegt dieser dem entsprechenden Aufschlag.

4.4.    Zahlungen haben innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum per Vorkasse zu erfolgen. Der Verkäufer ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, sämtliche Leistungen bestehender Verträge mit dem Kunden einzustellen und den Kunden für den Onlineshop zu sperren.

4.5     Eine Verrechnung durch den Kunden ist nur mit vom Verkäufer schriftlich anerkannten oder gerichtlich festgestellten Ansprüchen zulässig.

 

5.      Übergang von Nutzen und Gefahr und Lieferung

5.1.    Das Transportrisiko geht zu Lasten des Kunden. Wird der Versand, Transport oder die Auslieferung der Ware aus Gründen verzögert oder verunmöglicht, die nicht der Verkäufer zu vertreten hat, wird die Ware auf Rechnung und Gefahr des Kunden eingelagert.

 

6.      Gewährleistung und Mängelrechte

6.1     Für Richtigkeit, Umfang, Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen, Produkte, Preise sowie Leistungen Dritter oder für Urheberrechtsverletzungen Dritter übernimmt der Verkäufer weder Haftung noch Gewährleistung. Die enthaltenden Angaben, Abbildungen, Massskizzen, usw. sind unverbindlich und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Abweichungen von bestellten Produkten und Leistungen (insbesondere betreffend Beschaffenheit, Abmessungen, sonstige Eigenschaften, etc.) bleiben vorbehalten.

6.2     Die Gewährleistung wird aufgehoben. Die Gewährleistungspflicht besteht einzig für vom Verkäufer arglistig verschwiegene Gewährsmängel.

6.3    Ohne anderweitige Regelung sind bemängelte Produkte vom Kunden auf eigene Kosten am Domizil des Verkäufers abzugeben bzw. abzuholen.

 

8.      Vertraulichkeit und Datenschutz

8.1    Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Verkäufer produktebezogene (Nutzungserfassungen, etc.) sowie personenbezogene Daten (Namen, Anschrift, E-Mailadresse, etc.) gemäss den gesetzlichen Vorschriften bearbeitet, auswertet und soweit notwendig an seine Hersteller/Lieferanten übermittelt. Der Kunde ermächtigt den Verkäufer ausdrücklich zur Bearbeitung und Auswertung dieser Daten. Der Verkäufer ist weiter explizit ermächtigt, dem Kunden Informationen (Marketing, etc.) an seine Post- und/oder E-Mailadresse zuzustellen, wofür der Kunde seine Einwilligung gibt. Die Datenschutzerklärung des Verkäufers stellt ein integrierter Bestandteil dieser AGB dar und ist über www.misterperlmutt.ch abrufbar.

8.2    Sämtliche Rechte (insbesondere Urheberrechte) an den Inhalten (Filme, Fotos usw.) der Webseite liegen beim Verkäufer. Die Weiterverwendung dieser Inhalte bedarf der schriftlichen Zustimmung (Lizenz) des Verkäufers.

 

9.      Vertragsrücktritt und Übertragung

9.1.    Ist eine Lieferung/Leistung des Verkäufers aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht möglich (z.B. infolge Annahmeverzugs) oder verletzt dieser eine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung (bspw. infolge Zahlungsverzugs), ist der Verkäufer berechtigt, entschädigungslos vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer ist diesfalls voll schadlos zu halten, inkl. Entschädigung für entgangenen Gewinn. Bei einem Vertragsrücktritt durch den Kunden ist der Verkäufer in jedem Fall vollumfänglich schadlos zu halten, inkl. Entschädigung für entgangenen Gewinn.

9.2     Ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers sind Rechte und/oder Pflichten aus dem einzelnen Vertragsverhältnis nicht übertragbar.

 

10.    Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

         Erfüllungsort und Gerichtstand ist CH-Fischenthal, soweit das Gesetz keinen anderen Gerichtsstand für ausschliesslich zwingend erklärt. Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts und der Kollisionsregeln des Internationalen Privatrechts.